Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 21.10.1997 - 13 L 4810/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,45387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 26.11.1998 - 12 L 1232/98
Zur Frage der Zumutbarkeit der freiwilligen; Ausreise, freiwillige; Bosnien; …
Eine andere Beurteilung der Zumutbarkeitsfrage ist auch nicht deshalb gerechtfertigt, weil nach der zu dem Bestehen von Abschiebungshindernissen nach § 53 Abs. 6 AuslG für bosnische Staatsangehörige entwickelten Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte (…s. etwa OVG NW, Urt. v. 26.3.1997 - 23 A 686/94.A und Beschl. v. 27.2.1998 - 16 B 1834/97 - OVG Bremen, Beschl. v. 29.6.1998 - OVG 1 BB 163/98 - Nds. OVG, Beschlüsse v. 28.8.1997 - 13 L 4049/97 -, vom 16.9.1997 - 13 L 4376/97 - und vom 21.10.1997 - 13 L 4810/97 - VG Göttingen, Urt. v. 5.1.1998 - 4 A 4278/98 -) im Hinblick auf die tatsächliche Situation, insbesondere auf die Versorgungslage in Bosnien und Herzegowina das Vorliegen von Abschiebungshindernissen verneint worden ist und weil auch in den von den Klägern erstrittenen Urteilen des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 16. Januar 1998 - 4 A 4099/97 - und - 4 A 4100/97 - nicht festgestellt worden ist, es bestünden zugunsten der Kläger Abschiebungshindernisse nach den §§ 51 Abs. 1, 53 AuslG.